Start Europawahl 2014 Europawahl 2014: Braucht kein Mensch?

Europawahl 2014: Braucht kein Mensch?

Europawahl 2014 in Erding, Foto: ednetz / Niklas Molter

Am 25. Mai ist in Deutschland – und damit auch im Landkreis Erding  Europawahl. Doch muss das sein? Noch ein Urnengang nach den jüngsten Kommunal-, Bundestags- und Landtagswahlen?

“Für ein besseres Europa”, steht auf dem einen Wahlplakat. “Europa verbessern” auf dem nächsten. Was das heißen soll? Bleibt unklar. Wie so vieles im Wahlkampf zu Europawahl 2014. Und mal ganz ehrlich: Europa? Wen interessiert das schon? “Europa ist so weit weg und hat doch mit uns nicht zu tun”, lässt beispielsweise ein Nutzer im studentischen Forum Studis Online seinem Unmut freien Lauf.

Europawahl 2014 in Erding, Foto: ednetz / Niklas Molter
Foto: ednetz / Niklas Molter

Europa – fern und irrelevant? “Leider meinen immer noch viele Menschen, dieses ferne ‘Europa’ sei zu weit weg von unserem heimischen Bayern”, schreibt Angelika Niebler in ihrem Newsletter vom April 2014. Die CSU-Politikerin aus Ebersberg/Vaterstetten sitzt seit 1999 im Europaparlament. Auch 2014 kandidiert sie wieder. Niebler ist überzeugt, dass viele Entscheidungen, die in Brüssel getroffen werden, unmittelbare Auswirkungen auf das Leben vor Ort haben. Etwa solche über die Privatisierung der Wasserversorgung oder die Roaming-Gebühren.

Europa hat bei aktuellen Themen großen Einfluss

Lohnt es sich also doch, am 25. Mai wählen zu gehen? “Selbstverständlich”, sagt Karl Heinz Jobst. “Die Europawahl war noch nie so wichtig.” Jobst stammt aus Erding. Bei der Europawahl 2014 tritt er für die ÖDP an, deren stellvertretender Bundesvorsitzender er auch ist. Warum der Bürger wählen gehen solle? Wegen der Themen, sagt Jobst. Punkte wie beispielsweise das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA “werden unser Leben massiv beeinflussen”. Und gerade Europa habe bei aktuellen Themen wie diesem großen Einfluss.


Was wird gewählt?

Bei der Europawahl wird das Europaparlament gewählt. Dort sitzen nach der Wahl 2014 751 Abgeordnete aus allen 28 EU-Staaten. Die Anzahl der Sitze pro Land richtet sich nach der Einwohnerzahl eines Landes. Deutschland beispielsweise entsendet als größtes Land der EU mit 96 die meisten Abgeordneten. Es folgen Frankreich (74), Italien (73) und Großbritannien (73).

Wer darf wählen?

Vom 22. bis zum 25. Mai wird in den 28 EU-Staaten gewählt. In Deutschland findet die Wahl am 25. Mai statt. Wahlberechtigt sind alle EU-Bürger, die in Deutschland wohnen und mindestens 18 Jahre alt sind.

Wie funktioniert’s?

Die Europawahl ist für Deutsche vergleichsweise einfach: Jeder hat eine Stimme, die er einer Partei, genauer gesagt der Liste einer Partei, geben kann. Jeder Wähler muss/darf also nur ein Kreuz machen. Bei der Europawahl gibt es keine Direktkandidaten. Die Listen sind sogenannte starre Listen. Das heißt, der Wähler kann die Reihenfolge der aufgeführten Kandidaten nicht (wie beispielsweise bei der bayerischen Landtagswahl) verändern, sondern diese nur als Ganzes annehmen.

Was ist 2014 besonders?

Bei der Europawahl 2014 entfällt erstmals die sogenannte Sperrklausel. Eine Sperrklausel ist ein gewisser Prozentsatz an Stimmen, den eine Partei erreichen muss, um in ein Parlament einzuziehen. Dass es bei der diesjährigen Europawahl in Deutschland keine Sperrklausel gibt, bedeutet, dass jede Partei bei der Verteilung der Sitze berücksichtigt wird – unabhängig davon, ob sie 1,5 oder 25 Prozent der Stimmen erlangt. Der Wegfall der Sperrklausel kommt damit den kleineren Parteien zugute. Auch haben Proteststimmen ein höheres Gewicht. Bei der Europawahl 2014 gibt es weiter erstmals Spitzenkandidaten, die um das Amt des Kommissionspräsidenten antreten.

Stefan Grabrucker, Lehrer am Korbinian-Aigner-Gymnasium in Erding, wird bei der Frage nach dem Sinn des Wählens noch etwas grundsätzlicher: “Es lohnt sich immer, seine Stimme abzugeben”, sagt er, “weil man auf diese Weise Einfluss auf die politischen Entscheidungen nimmt.” Und weiter: “Wer etwas verändern will, der muss auch wählen gehen.” Wer dies nicht tue, dürfe danach wiederum nicht jammern.

2009 lag die Wahlbeteiligung in Erding bei 43,75 Prozent

Klare Worte. Doch kommen sie an? 2009 lag die Wahlbeteiligung im Landkreis Erding bei 43,75 Prozent – 0,45 Prozent über dem Bundesschnitt. Etwas mehr als vier von zehn Wahlberechtigten nutzten also ihr Recht und machten sich auf den Weg ins Wahllokal (oder gaben ihre Stimme via Briefwahl ab).

Ob bei der Europawahl 2014 mehr Bürger wählen gehen? ÖDP-Kandidat Jobst ist eher skeptisch ob des Interesses der Erdinger: “Die Wahlkampfveranstaltungen waren sehr schlecht besucht”, so der Diplom-Ingenieur, “gerade im Landkreis Erding.” Ein schlechtes Omen? Die Antwort darauf können nur die Erdinger selbst geben.

Niklas schreibt seit 2013 für ednetz. Darüber hinaus für die Augsburger Allgemeine und den Erdinger Anzeiger. Er hat Staatswissenschaften an den Universitäten Passau und Turin studiert. In Erding ist Niklas zur Schule gegangen.